Hintergrundpapiere

Rassismus gegen Rrom*nja und Sinti*zza
(IniRromnja)

Rrom*nja und Sinti*zza erleben in Deutschland Alltagsrassismus, strukturellen und institutionellen Rassismus sowie Mehrfachdiskriminierungen. Das Hintergrundpapier beschreibt die Erfahrungen bei ihrer strafrechtlichen Verfolgung, auf dem Wohnungsmarkt, im Bildungsbereich, bei der Gewährung von Asyl sowie bei der öffentlichen rassistischen Diskursen.

Rassismus gegen Schwarze Menschen
(Damaris Uzoma, ISD e.V.)

Die im Parallelbericht verwendete Definition für Schwarze Menschen geht auf die Definition einer UN- Expertengruppe für Menschen afrikanischer Herkunft zurück. In Deutschland stammen Schwarze Menschen aus unterschiedlichen diasporischen Kontexten.Rassismus begegnet ihnen hier aufgrund von Jahrhunderte alten rassistischen Vorstellungen.Die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland e.V. (ISD) versteht sich als Plattform, die dem Austausch und der Stärkung, Ergän- zung und Bereicherung Schwarzer Menschen dient.

Zur rassistischen Mordserie des NSU und der Rolle des Staates
(Dr. Bilgin Ayata)

Wie im November 2011 bekannt wurde, konnte ein bisher nicht bekanntes Neonazinetzwerk im gesamten Bundesgebiet über zehn Jahre hinweg schwere Straftaten begehen, ohne entdeckt zu werden. Trotz eines seit vier Jahren andauernden Aufklärungsprozesses gibt es bisher kaum abschließende Antworten. Ein zentraler Aspekt dabei ist aus Sicht der Autorin: In Deutschland gibt es einen tief verankerten und verleugneten institutionellen Rassismus.

Defizite in der Verfolgung rassistischer Straftaten
(Dr. Kati Lang)

Die offiziellen Statistiken zu rassistischen Delikten sind unzulänglich. Rassistische Gewalt wird unzureichend abgebildet. Warum gerade die oft zitierte Polizeistatistik „Politisch motivierte Kriminalität“ (PMK) dazu ungeeignet ist, erläutert Kati Lang in ihrer Expertise.

Die Dresdner Rechtsanwältin stellt auch die Mängel bei der strafrechtlichen Ermittlung rassistischer Verbrechen dar. Zwar nahm der Bundestag kürzlich die rassistische Motivation als strafschärfendes Merkmal ins Strafgesetzbuch auf. Doch ist das Problem damit längst nicht erledigt, meint die Autorin.

Der schulische Erfolg Schwarzer Schülerinnen und Schüler in Deutschland – Eine rassismuskritische Analyse des Mikrozensus
(Daniel Gyamerah)

Deutschland ist durch mehrere internationale Menschenrechtsabkommen verpflichtet, rassistische Diskriminierung im Bildungsbereich zu bekämpfen. Das Recht auf Bildung als sogenanntes „empowerment right“ ist für von rassistischer Diskriminierung betroffene Gruppen von großer Bedeutung. In der wissenschaftlichen und politischen Diskussion um die PISA-Ergebnisse wurden jedoch die spezifischen Erfahrungen Schwarzer Schüler_innen gänzlich ignoriert. Das vorliegende Hintergrundpapier ermöglicht einen Überblick über Mechanismen, die Schwarze und von rassistischer Diskriminierung betroffene Schüler_innen davon abhalten, ihre Potentiale auszuschöpfen. Da der Staatenbericht keine belastbaren Informationen und Daten über die nach ICERD schutzwürdigen Gruppen enthält, schätzt der Autor auf Grundlage des Mikrozensus erstmalig die rassistische Auswirkung bei der Erlangung von Schulabschlüssen ein, und schließt mit Forderungen an die empirische Bildungsforschung und -politik.


Antimuslimischer Rassismus und Islamfeindlichkeit in Deutschland
(Aliyeh Yegane Arani, Marion Böker)

Antimuslimische und islamfeindliche Einstellungen sind in Deutschland weit verbreitet. In den vergangenen Jahren, zuletzt mit den PEGIDA-Demonstrationen, die europaweit für Aufmerksamkeit sorgten, wurde zunehmend deutlich, dass  antimuslimische und islamfeindliche Einstellungen nicht nur bei rechtsextremen Gruppierungen, sondern quer zu allen Schichten und politischen Einstellungen in der deutschen Bevölkerung verbreitet sind und zunehmend den Zusammenhalt einer multikulturellen und -religiösen Einwanderungsgesellschaft – zu der Deutschland längst geworden ist – bedrohen.


Diskriminierende Effekte der kirchlichen Einstellungspolitik
(Corinna Gekeler)

Im Folgenden wird die strukturelle Menschenrechtsverletzung durch die Praxis kirchlicher Personalpolitik gegenüber Andersgläubigen und die Bandbreite ihrer rassistischen Auswirkungen anhand zahlreicher Fallbeispiele dargestellt. Dies geschieht vor dem Hintergrund der gewichtigen Position der kirchlichen Träger als zweitgrößte Arbeitgeber Deutschlands. Diese Diskriminierung wirkt auch deswegen schwer, weil die kirchlichen Träger staatliche/steuerfinanzierte Zuwendungen erhalten, die sich nicht zuletzt auch aus den Steuerzahlungen derjenigen speist, die strukturell von der Stellenvergabe kirchlicher Träger ausgeschlossen werden.


Rassismus gegen LSBTQI of Color
(Bea Cobbinah)

In vielen Lebensbereichen sind rassismuserfahrene Menschen in Deutschland nicht ausreichend vor Diskriminierung geschützt. Als verschärft stellt sich die Situation für Menschen dar, die sozial marginalisierten Gruppen angehören. Trotz zahlreicher Hinweise und Empfehlungen von verschiedenen Menschenrechtsgruppen werden intersektionale und mehrdimensionale Diskriminierung in der Gesellschaft im Staatenbericht aber kaum erwähnt.


Rassismus und psychische Gesundheit in Deutschland
(Amma Yeboah)

Mehrere Studien über Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland geben indirekte Hinweise auf eine schlechtere psychische Gesundheit von Menschen, die nach Art. 1 Abs. 1 ICERD schutzwürdigen Gruppen angehören und rassistische Diskriminierung in Deutschland erfahren. Des Weiteren gibt es Hinweise auf eine gruppenspezifisch inadäquate psychische Versorgung derselben.


Rechtlicher Diskriminierungsschutz gegen Rassismus muss in Deutschland gestärkt werden 
(Vera Egenberger)

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das seit 2006 in Kraft ist, stellt einen wichtigen symbolischen und rechtspraktischen Schritt auf dem Weg zu mehr gleichberechtigter Teilhabe aller Bürger_innen dar. Acht Jahre nach Verabschiedung des AGG haben zahlreiche Stellungnahmen, Beschwerden, außergerichtliche Einigungen und gerichtliche Verfahren gezeigt, wie notwendig das Gesetz ist.


German policing at the intersection: race, gender, migrant status and mental health
(Eddie Bruce Jones)

Germany not only avoids using the term ‘race’, but its institutions, such as the police, refrain from collecting statistics according to race, gender, ethnicity, and so on, which makes it hard to prove that police actions, and particularly violence, differentially affect non-white Germans. Examining a series of controversial cases in which non-white Germans have been killed in encounters with the police, the author argues for an understanding of how race and other identities intersect, and shows how the police mount a dubious ‘cultural defence’ – based on their perceived fears – to justify their disproportionate use of force.